Wenn Eltern ihre Zustimmung verweigern

In den Niederlanden ist für die medizinische Behandlung Minderjähriger zwischen 12 und 16 Jahren neben der Zustimmung der minderjährigen Person auch die Zustimmung der Eltern erforderlich.

Ausgangspunkt

In den Niederlanden ist für die medizinische Behandlung Minderjähriger zwischen 12 und 16 Jahren neben der Zustimmung der minderjährigen Person auch die Zustimmung der Eltern erforderlich. Bei 16- und 17-Jährigen entscheidet die minderjährige Person selbstständig, mit Ausnahmen für weitreichende oder sehr spezifische Behandlungen.

Konflikt zwischen Eltern und Kind

Wenn Eltern ihre Zustimmung zu einer Behandlung verweigern, die sich die minderjährige Person und die behandelnde Fachkraft wünschen, kann das Familiengericht eingeschaltet werden. Das Gericht wägt das Kindeswohl, die Notwendigkeit der Behandlung und die Standpunkte aller Beteiligten ab.

Praxis in der Gender-Versorgung

In Gender-Ambulanzen wird in der Regel zunächst auf Gespräche innerhalb der Familie und auf Vermittlung gesetzt, bevor rechtliche Schritte eingeleitet werden. Das Fehlen der Zustimmung der Eltern macht eine Behandlung – insbesondere bei weitreichenden Eingriffen – in der Praxis nahezu unmöglich.

Die gesetzliche Ausnahme

Das Gesetz sieht für Jugendliche zwischen zwölf und sechzehn Jahren zwei Ausnahmen von der Pflicht zur Zustimmung der Eltern vor. Eine Ärztin oder ein Arzt darf dennoch behandeln, wenn dies notwendig ist, um einen schweren Nachteil für die jugendliche Person zu verhindern, oder wenn die jugendliche Person die Behandlung nach der Ablehnung durch die Eltern weiterhin wohlüberlegt wünscht. Die zweite Ausnahme ist weit gefasst. In der Gender-Versorgung wird sie soweit bekannt nur selten angewandt, weil die Behandlungsprotokolle die Unterstützung der Eltern als Voraussetzung festlegen.

Wenn die Eltern sich untereinander nicht einig sind

Eltern, die das gemeinsame Sorgerecht haben, müssen beide zustimmen. Sind sie sich nicht einig, etwa nach einer Scheidung, kann einer von ihnen das Gericht bitten, den Streit zu entscheiden oder eine ersetzende Zustimmung zu erteilen. Das Gericht kann eine sachverständige Person anhören und den Rat für Kinderschutz um eine Stellungnahme bitten. Das Kindeswohl ist dabei der Ausgangspunkt, doch gerade in solchen Fällen gehen die Ansichten darüber, worin dieses Wohl besteht, auseinander. Praktische und rechtliche Tipps für Eltern, die sich untereinander nicht einig sind, gibt deouders.nl.

Erfahrungen im Ausland

In anderen Ländern haben sich Gerichte häufiger mit solchen Konflikten befasst. In Australien entschied das Familiengericht 2020, dass das Gericht entscheiden muss, wenn ein Elternteil mit der Behandlung nicht einverstanden ist. In Kanada unterlag 2020 ein Vater, der Einwände gegen die Hormonbehandlung seines Kindes erhoben hatte; das Gericht befand, dass die jugendliche Person selbst einwilligungsfähig sei. Eltern, die Zweifel haben, fühlen sich dadurch mitunter unter Druck gesetzt. Praktische Hinweise finden sich im Leitfaden für besorgte Eltern und bei der Rolle der Eltern; den rechtlichen Rahmen erläutert Minderjährige und Zustimmung.